Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende

SGB II

§ 19 Grundsicherungsgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe

Stand: 01.07.2026

SozialrechtBund3 Fassungen1.445 Entscheidungen

Wird zitiert von 1.445

Nach Gewicht

  1. LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 – L 29 AS 544/14
  2. SG Stuttgart, 30.11.2011 – S 20 AS 6617/10Zitiert von 2
  3. BSG, 28.11.2018 – B 4 AS 46/17 RSozialgeld - Bedarfsgemeinschaft zwischen erwerbsfähigem Leistungsberechtigten und nichterwerbsfähigem Ehegatten - Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung dem Grunde nach - Bezug einer ErwerbsminderungsrenteZitiert von 13
  4. SG Berlin, 04.09.2024 – S 142 AS 3881/24 ER
  5. SG Mainz, 12.12.2014 – S 3 AS 130/14Zitiert von 12
  6. SG Berlin, 25.03.2015 – S 205 AS 8970/14Zitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. LSG NRW, 23.06.2026 – L 21 AS 631/26 B ER
  2. LSG NRW, 16.04.2026 – L 9 SO 330/24
  3. LSG NRW, 01.04.2026 – L 7 AS 347/26 B ER

1.445 Entscheidungen zu § 19 SGB II →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 19 SGB II zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/19#abs-1 (1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten Grundsicherungsgeld. Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Grundsicherungsgeld, soweit sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches haben. Die Leistungen umfassen den Regelbedarf, Mehrbedarfe und den Bedarf für Unterkunft und Heizung.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/19#abs-2 (2) Leistungsberechtigte haben unter den Voraussetzungen des § 28 Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe, soweit sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches haben. Soweit für Kinder Leistungen zur Deckung von Bedarfen für Bildung und Teilhabe nach § 6b des Bundeskindergeldgesetzes gewährt werden, haben sie keinen Anspruch auf entsprechende Leistungen zur Deckung von Bedarfen nach § 28.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/19#abs-3 (3) Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts werden in Höhe der Bedarfe nach den Absätzen 1 und 2 erbracht, soweit diese nicht durch das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen gedeckt sind. Zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen deckt zunächst die Bedarfe nach den §§ 20, 21 und 23, darüber hinaus die Bedarfe nach § 22. Sind nur noch Leistungen für Bildung und Teilhabe zu leisten, deckt weiteres zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen die Bedarfe in der Reihenfolge der Absätze 2 bis 7 nach § 28.

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